Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version 1.2, Stand 4. September 2024
Allgemeines
Die Essential Capital GmbH (nachfolgend auch “Essential Capital”, “wir”) ist ein gemäß § 4 Abs. 1 WAG 2018 konzessioniertes Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDLU) und ist zur gewerblichen Erbringung der folgenden Wertpapierdienstleistungen ermächtigt:
- Anlageberatung (§3 Abs.2 Z1 WAG 2018) und
- Annahme und Übermittlung von Aufträgen (§3 Abs.2 Z3 WAG 2018)
in Hinblick auf folgende Finanzinstrumente gemäß §1 Z7 WAG 2018:
- übertragbare Wertpapiere (lit a.)
- Fondsanteile (lit c.).
Diese Dienstleistungen umfassen nicht das Halten von Geld, Wertpapieren oder sonstigen Instrumenten von Kunden, sodass das WPDLU diesbezüglich zu keiner Zeit Schuldner seiner Kunden werden kann.
Sämtliche Transaktionen werden auf Kundenkonten der Depotbank abgebildet und niemals auf Firmenkonten der Essential Capital GmbH. Soweit die Wertpapiere depotfähig sind, werden diese ausschließlich auf Kundendepots bei dazu befugten Banken gehalten, die im Eigentum des Kunden stehen.
Alleiniger Geschäftsführer ist Herr Georg Höhne, MA.
Essential Capital GmbH
Mariahilfer Straße 111/7, 1060 Wien
Mail: office@essential-capital.at
Telefon: +43 669 10674868
Firmenbuchnummer: FN 584912s
UID: ATU 81160958
EUID: ATBRA.584912-000
Aufsichtsbehörde:
Österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) Otto-Wagner-Platz 5, 1010 Wien
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Essential Capital GmbH gilt ausschließlich österreichisches Recht. Der Gerichtsstand ist Wien.
Zur besseren Lesbarkeit verzichtet Essential Capital auf weiblich-männliche Doppelformen.
Zweck und Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dir und der Essential Capital GmbH gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (“AGB”), soweit keine anderslautenden Vereinbarungen bestehen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Durchführungsbestimmungen jener Abwicklungsgesellschaften (der Kooperationspartner, der Vertriebspartner oder anderer Gesellschaften), die mit der Durchführung von Aufträgen für/durch dich betraut sind, bilden einen integrierenden Bestandteil dieser AGB.
Art der Beratung
Anlageberatung ist die Abgabe persönlicher Empfehlungen durch Essential Capital, die sich auf ein oder mehrere Geschäfte mit Finanzinstrumenten (Wertpapiere) beziehen.
Essential Capital erbringt “unabhängige Anlageberatung”. Das bedeutet, dass Essential Capital bei der Beratungstätigkeit eine ausreichende, hinsichtlich Art und Emittent hinreichend breit gestreute Palette an angebotenen Produkten bewerten muss. Dadurch darf das Angebot nicht nur auf eigene Finanzinstrumente des Unternehmens, eines eng verbundenen Unternehmens oder eines Unternehmens, zu dem eine enge rechtliche oder wirtschaftliche Beziehung besteht, beschränkt sein (§ 50 WAG 2018).
Die Anlageberatung von Essential Capital erfolgt nach folgenden Grundsätzen:
Die der Beratung zugrunde gelegten Angaben beziehen sich auf deine gesamten Wertpapierveranlagungen bei Essential Capital, soweit sie nicht auf Gemeinschaftsdepots verwahrt werden, (und nicht bloß auf ein einzelnes Produkt bzw. Wertpapier) (unabhängig davon, ob Sie ein oder mehrere Depots bei uns haben).
Jede an dich gerichtete Empfehlung berücksichtigt neben Ihren Angaben im Rahmen der Eignungsprüfung auch deine mit Essential Capital bereits bestehenden Wertpapier-Veranlagungen, soweit sie nicht auf Gemeinschaftsdepots verwahrt werden (unabhängig davon, ob Sie ein oder mehrere Depots bei uns haben).
Im Rahmen ihrer Dienstleistung darf Essential Capital keine Provisionen oder Zuwendungen von Dritten annehmen, beziehungsweise muss diese unverzüglich an dich weitergeben. Über die weitergegebenen Vorteile musst du regelmäßig unterrichtet werden. Geringfügige nicht-monetäre Vorteile darf Essential Capital unter bestimmten Voraussetzungen behalten, wenn sie die Schwelle der Geringfügigkeit nicht überschreiten (§ 53 WAG 2018).
Kooperation mit Banken
Für die Durchführung der zuvor beschriebenen Dienstleistung hat Essential Capital mittels Auswahlverfahren als primären Kooperationspartner die Schelhammer Capital Bank AG ausgewählt. Die elektronische Abwicklung der Konto- und Depoteröffnung sowie die Erfassung von Wertpapieraufträgen erfolgt dabei über “Die Plattform”, eine Marke der Schelhammer Capital Bank AG. Daneben kannst du ebenso beraten werden, oder können in deinem Auftrag Wertpapieraufträge entgegengenommen und weitergeleitet werden, wenn du bei einer anderen Bank eine aufrechte Geschäftsbeziehung hast.
Du wirst Essential Capital bevollmächtigen, in deinem Namen Auskünfte über Konto- und Depotstände sowie über alle für dich durchgeführten Aufträge und Geschäfte, bei den von dir ausgewählten Banken abzufragen. Du wirst diese Banken gegenüber Essential Capital vom Bankgeheimnis entbinden.
Übermittlung von Aufträgen / Durchführungspolitik
Wertpapieraufträge können im Rahmen eines Beratungsgespräches persönlich oder per E-Mail an Essential Capital übermittelt werden. Aufträge werden in der Reihenfolge ihres Einlangens bearbeitet, sofern keine anderslautende Weisung durch dich erfolgt.
Deine von Essential Capital weitergeleiteten Aufträge werden abhängig von der mit der Durchführung des Auftrags betrauten Abwicklungsgesellschaft, gemäß der von dieser Gesellschaft definierten Durchführungspolitik abgewickelt.
Im Falle der Abwicklung durch “Die Plattform” bedeutet das unter anderem, dass Wertpapiertransaktionen nicht zum Zeitpunkt des Einlangens durchgeführt werden. Die Bank behält sich vor, Aufträge von Kunden mit Aufträgen anderer Kunden oder auch mit Geschäften auf eigene Rechnung zusammenzulegen. Eine Zusammenlegung darf aber nur dann erfolgen, wenn zu erwarten ist, dass diese für dich insgesamt nicht nachteilig ist. Prinzipiell ist festzuhalten, dass eine solche Zusammenlegung von Aufträgen jedoch in Bezug auf einen bestimmten Auftrag mitunter nachteilig sein kann.
Den aus der Benutzung von Post oder E-Mail entstehenden Schaden, namentlich durch Verlust, Verspätung, Missverständnisse, Verstümmelungen oder Doppelausfertigungen trägst du, sofern das Unternehmen kein grobes Verschulden trifft.
Interessenwahrung
Die aufsichtsrechtlichen Bestimmungen des WAG 2018, durch welches die EU-Richtlinie 2014/65/EU („MiFID II“) umgesetzt wurde, sowie die im Rahmen von MiFID II erlassenen delegierten Rechtsakte der EU zielen vorrangig darauf ab, Kunden eines Wertpapierunternehmens oder Kreditinstitutes – und damit auch dich als Kunde von Essential Capital – vor unfairen, unsachgemäßen Benachteiligungen zu schützen.
Neben der gesetzlichen Vorgabe ist immer zu beachten, dass das Kundeninteresse jedenfalls Vorrang vor den Interessen von Essential Capital und deren Organe und Mitarbeiter hat. Alle Mitarbeiter und Organe haben diesen Grundsatz strengstens zu befolgen.
Aus der gesetzlichen Verpflichtung, angemessene Maßnahmen zur Bewältigung von Interessenkonflikten zu setzen, entsteht in erster Linie die Pflicht, Maßnahmen zu setzen, die die Entstehung von Interessenkonflikten überhaupt verhindern. Sollte dies in der Praxis nicht möglich sein, so hat Essential Capital zu verhindern, dass etwaig bestehende Interessenkonflikte den Kundeninteressen schaden.
Essential Capital ist nicht am Kooperationspartner oder an einer anderen Gesellschaft, insbesondere anderen Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Wertpapierfirmen, Depotbanken, Kapitalanlagegesellschaften, Investmentfondsgesellschaften, Emittenten oder Produktgebern aller Art beteiligt, noch ist der Kooperationspartner oder eine andere Gesellschaft (außer der artindustrial informationstechnologien GmbH) an Essential Capital beteiligt.
Deine Pflichten als Kunde
Du bestätigst, dass du wahrheitsgetreue und aktuelle Informationen getätigt hast und bei Änderungen der von dir gemachten Angaben Essential Capital unverzüglich von sich aus informieren wirst.
Essential Capital geht davon aus, dass die im Anlegerprofil und die im Rahmen der Konto- und Depoteröffnung erhobenen Daten zu deiner Person und deiner finanziellen Situation festgehaltenen Angaben vollständig und richtig sind. Essential Capital prüft daher diese Angaben nicht nach. Deine Angaben im Anlegerprofil sind die Grundlage für die Erbringung jeder Wertpapierdienstleistung durch Essential Capital. Nachteile, die dir aufgrund unvollständiger beziehungsweise unrichtiger Angaben entstehen, sind durch dich ausschließlich selbst zu tragen. Essential Capital haftet nicht für Schäden infolge unrichtiger, missverständlicher, verspäteter oder unvollständiger Angaben durch dich.
Du nimmst zustimmend zur Kenntnis, dass mündliche Nebenabreden mit Essential Capital unwirksam sind und alle Aufträge und Anweisungen an Essential Capital, so keine andere Vereinbarung getroffen wurde, schriftlich zu erteilen sind.
Essential Capital kann dir Informationen auch in digitaler Form, also auf einem anderen dauerhaften Datenträger als auf Papier, insbesondere über E-Mail, übermitteln.
Entgelt
Essential Capital ist berechtigt, für seine Leistungen von dir ein Entgelt zu verlangen. Für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen wird ein im Beratungsvertrag festgesetzter %-Satz verrechnet. Als Basis für die Berechnung des Entgelts wird die Summe aus Depotwerten und Kontosalden der Verrechnungskonten zum Quartalsultimo herangezogen. Der Kooperationspartner “Die Plattform” wird von dir berechtigt, den fälligen Betrag direkt vom Konto einzuziehen und an Essential Capital abzuführen. In anderen Fällen wird Essential Capital Rechnungen stellen.
Datenschutz
Essential Capital legt größten Wert darauf, deine Privatsphäre zu wahren. Die personenbezogenen Daten werden stets im Einklang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung und dem österreichischen Datenschutzgesetz behandelt. Essential Capital verarbeitet die im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen personenbezogenen Daten mithilfe automatisierter Verfahren. Dies geschieht zur Erfüllung des Vertrages und unserer rechtlichen Verpflichtungen. Gerne stellt dir Essential Capital seine Datenschutzerklärung und die Information zur Datenverarbeitung nach Finanzmarkt-Geldwäschegesetz auf Wunsch jederzeit kostenlos in elektronischer Form zur Verfügung. Darüber hinaus sind diese Informationen auf der Homepage unter https://www.essential-capital.at/datenschutz/ zu finden.
Kündigung und Widerruf
Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, können Essential Capital und du die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Teile davon jederzeit unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zu jedem Monatsletzten schriftlich (mittels eingeschriebenem Brief) kündigen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes können Essential Capital und du ungeachtet anderweitiger Vereinbarungen die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Teile davon jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.
Ein wichtiger Grund, der Essential Capital zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn eine Verschlechterung oder Gefährdung deiner Vermögensverhältnisse eintritt und dadurch die Erfüllung von Verbindlichkeiten gegenüber Essential Capital gefährdet ist, du unrichtige Angaben über seine Vermögensverhältnisse oder über sonstige wesentliche Umstände machst beziehungsweise gemacht hast; du Unternehmer bist und über dein Vermögen das Konkurs- oder Ausgleichsverfahren eingeleitet wird beziehungsweise ein Antrag auf Eröffnung des Konkurses mangels Vorliegen eines die Konkurskosten deckenden Vermögens abgewiesen wurde oder bei wesentlichen Vertragsverletzungen durch dich.
Mit Beendigung der gesamten Geschäftsverbindung oder einzelnen Teilen davon – aus welchem Grunde immer – werden daraus geschuldete Beträge sofort fällig. Du bist außerdem verpflichtet, Essential Capital von allen für dich übernommenen Verpflichtungen zu befreien. Die AGB gelten auch nach Beendigung der Geschäftsverbindung bis zur vollständigen Abwicklung weiter. Schwebende Aufträge sind im Falle einer Kündigung noch zu erfüllen. Im Fall deines Todes endet jede getroffene Vereinbarung erst mit der Kündigung durch den oder die Erben.
Hinweis zu marktüblichen Entgelten
Auf der Webseite der FMA (https://www.fma.gv.at) gibt es Informationen über die Bandbreiten für marktübliche Entgelte der Wertpapierfirmen. Die entsprechenden Informationen sollen dir eine Orientierungshilfe bei der Inanspruchnahme von Wertpapierdienstleistungen bieten. Sie sind von der gesetzlichen Interessenvertretung der Finanzdienstleister regelmäßig zu erheben und von der FMA gemäß § 73 Abs. 9 WAG 2018 zu veröffentlichen.
Aushändigung
Mit Unterfertigung des Beratungsvertrages bestätigst du auch den Erhalt der jeweils gültigen AGB.
Haftung
Im Rahmen der durch Essential Capital erbrachten Wertpapierdienstleistungen haftet Essential Capital für deine Schäden nur, wenn diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Die Haftung für Schäden, die leicht fahrlässig verursacht worden sind, insbesondere im Bereich des Schadenersatzrechtes, wird, soweit dem keine gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen (insbesondere keine Bestimmungen des KSchG) entgegenstehen, ausgeschlossen. Du hast in der Geschäftsbeziehung mit Essential Capital insbesondere die Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten zu beachten, deren Verletzung zu Schadenersatzpflichten für dich oder zur Minderung deiner Schadenersatzansprüche gegen Essential Capital führen kann. Essential Capital trifft keine Haftung, wenn du deine Pflichten vernachlässigt oder für Schäden,die innerhalb von Fristen – wie beispielsweise Auftragsfristen, Kündigungsfristen oder Widerrufsfristen entstehen, die weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von Essential Capital zurückzuführen sind.
Die Haftung von Essential Capital ist bei dir, solltest du nicht Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, mit der Höhe der von Essential Capital gesetzlich abzuschließenden Berufshaftpflichtversicherung begrenzt. Im Bereich der Fahrlässigkeit wird eine Haftungshöchstgrenze von EUR 1,5 Mio. vereinbart, soweit keine Bestimmungen des KSchG oder anderer gesetzlicher Vorschriften dem entgegenstehen. Essential Capital bestätigt in diesem Zusammenhang den aufrechten Bestand einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens EUR 1,5 Mio. und verpflichtet sich, dir auf dein Verlangen das Bestehen dieser Versicherung nachzuweisen.
Essential Capital haftet nicht für allfällige Vermögensnachteile, die dir daraus entstehen, dass du entgegen der Empfehlung von Essential Capital einen Vertrag über eine bestimmte Veranlagung wünscht oder die mit Essential Capital vereinbarten Anlageziele missachtet. Schadenersatzansprüche gegen Essential Capital verjähren, sofern du (Vollmachts – oder Auftraggeber) nicht innerhalb von 6 Monaten, nachdem du oder die Anspruchsberechtigten den Schaden und den Schädiger kanntest oder kennen musstest (relative Verjährung), spätestens aber nach 3 Jahren ab dem anspruchsbegründenden Schadensfall (absolute Verjährung), diese gerichtlich geltend machst, soweit keine Bestimmungen des KSchG entgegenstehen. Essential Capital ist nicht verpflichtet, die Prospekte des jeweiligen Produktgebers sowie dessen Marketingmaterialien und Unterlagen auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam oder ungültig werden oder sollten die AGB eine Lücke aufweisen, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. Die ungültigen Bestimmungen sind so auszulegen oder zu ersetzen, wie sie dem erstrebten Zweck am nächsten kommen.